Dr. Max Josef Stadler (FDP)

Anrede,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 05. Mai 2010. Die FDP hat sich auf ein klares Konzept zum Klimaschutz verständigt: Senkung der Treibhausgase bis 2020 um 40% und bis 2050 um mindestens 80%. Damit wird Deutschland seinen Beitrag zur Begrenzung der Erderwärmung auf maximal zwei Grad Celsius leisten. Zusätzlich arbeitet die Bundesregierung an einem Energiekonzept bis Oktober dieses Jahres, das Leitlinien für einen dynamischen Übergang unseres Energiesystems zu einer überwiegend auf Erneuerbare Energien gestützten Versorgung entwickelt.

Nach meiner Meinung blockiert die Kernkraft den Ausbau der umweltfreundlichen Erneuerbaren Energien nicht. Dafür gibt es im wesentlichen zwei Gründe: Erstens gilt für Erneuerbare Energien ein Einspeisungsvorrang. Zweitens ist gesetzlich eine Mindestvergütung für die einzelnen Erneuerbaren Energieträger geregelt.

Eine verantwortungsvolle Nutzung der Kernenergie bedingt selbstverständlich auch die sichere Endlagerung radioaktiver Abfälle. Die Frage der sicheren Endlagerung stellt sich jedoch unabhängig von der Frage der Verlängerung der Laufzeiten der Kernkraftwerke.

Mit Schacht Konrad wurde für schwach und mittelradioaktiv strahlende Abfälle, das sind vom Volumen her rund 90 Prozent der Abfälle, bereits ein Endlager gefunden und genehmigt. Darüber hinaus hat Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen entsprechend des Koalitionsvertrags die weitere ergebnisoffene Untersuchung des Salzstockes in Gorleben veranlasst. Gerade weil wir die Endlagerfrage nicht auf kommende Generationen abwälzen dürfen, sollen die Erkundungsarbeiten ergebnisoffen fortgesetzt werden, um zu einer definitiven Aussage über die Eignung oder Nicht-Eignung des Standorts zu kommen.

Wir Liberale wollen die erneuerbaren Energien konsequent ausbauen. Langfristig strebt die FDP eine CO_2 -neutrale Energieversorgung an. Mittelfristig brauchen wir aber in einem Energiemix, der Klimaschutz, Versorgungssicherheit und Wirtschaftlichkeit vereint, die Kernenergie als Brückentechnologie.

Mit freundlichen Grüßen

Max Stadler